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// Ratgeber
15.11.2015

Vorsicht ist besser als Nachsicht – Der Ehevertrag

Für Verlobte und für Verheiratete kann der Abschluss eines Ehevertrages sinnvoll sein. Gleiches gilt auch für in Trennung lebende Ehegatten. Der Abschluss einer Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung zur Regelung der vermögens- und einkommensrechtlichen Folgen, kann Kosten, Nerven, Zeit und auch Geld zu sparen. Wenngleich der Abschluss eines Ehevertrages zunächst wenig romantisch erscheint, so ist in vielen Fällen, etwa bei Doppelverdiener-Ehen, bei dem Vorhandensein von Immobilien und/oder Betriebsvermögen, wie auch bei überschuldeten Ehegatten etc. eine Korrektur der gesetzlichen Regelungen durch einen Ehevertrag erwägenswert.


Vorsicht ist besser als Nachsicht – Der Ehevertrag (Foto: Harry Zier)

Vorsicht ist besser als Nachsicht – Der Ehevertrag (Foto: Harry Zier)

Nennenswert sind Regelungen zum Güterstand, dem späteren Ausgleich der während der Ehezeit erworbenen Rentenansprüche, als auch Regelungen zur elterlichen Sorge bei gemeinsamen Kindern und Unterhaltsansprüche der Kinder und des anderen Ehepartners. Das BGB sieht als „gesetzlichen Güterstand“ die sogenannte Zugewinngemeinschaft vor, welche immer dann gilt, wenn kein Ehevertrag geschlossen wird. Durch Ehevertrag kann diese sowohl modifiziert aber auch gänzlich ausgeschlossen werden. In einer Zugewinngemeinschaft verwaltet zunächst jeder Ehegatte sein eigenes Vermögen selbstständig. Allerdings kann ein Ehegatte sich nur mit Einwilligung des anderen verpflichten, über sein eigenes Vermögen im Ganzen zu verfügen. Durch diese gesetzliche Regelung soll die wirtschaftliche Grundlage der Familie erhalten bleiben und auch ein künftiger Zugewinnausgleichsanspruch im Falle der Scheidung nicht durch Verlust des Vermögens vereitelt werden.

Sinnvollerweise werden in einem Ehevertrag auch mögliche Unterhaltsverpflichtungen der Höhe nach, sowohl für den Fall der Trennung als auch für die Zeit nach einer rechtskräftigen Scheidung mit geregelt. So kann bereits frühzeitig einer möglichen streitigen Auseinandersetzung weitestgehend vorgebeugt werden. Daneben bieten sich gegebenenfalls auch Regelungen an zur Frage der elterlichen Sorge bei gemeinsamen Kindern sowie der Ausgestaltung von Umgangskontakten.

Ob und in welchem Umfange der Abschluss eines notariellen Ehevertrages sinnvoll und geboten erscheint, bedarf einer eingehenden Beratung durch einen Anwalt oder Notar. Dieses kann eine verlässliche Grundlage bilden, um sich auch nach einer Trennung noch die Fähigkeit zum Konsens zu bewahren. Letztlich bildet ein notarieller Ehevertrag in besonders gelagerten Fällen die Grundlage für eine Absicherung und Schutz des Ehepartners als auch etwaiger gemeinsamer Kinder, sowohl während des Bestehens der Ehe, als auch für den Fall einer möglichen Trennung und Scheidung.

Rechtsanwalt Sven-Oliver Goes
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Grashoffstr. 32 | 27570 Bremerhaven | Tel.: 0471/28 00 1
E-Mail: anwaelte(at)bonin-braungard.de | www.bonin-braungard.de



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